BECV: EU-KOM gibt grünes Licht
Von ISPEX am 10. Aug 2023
Die Europäische Kommission hat die Beihilfe auf Grundlage der BECV rechtlich genehmigt. Das geht aus einer Mitteilung vom 10.08.2023 hervor. Die Beihilfe zur Verhinderung des sogenannten Carbon Leakage bedingt durch den nationalen Brennstoffemissionshandel (nEHS gem. BEHG) ist mit dem Europäischen Beihilferecht vereinbar.
Die Anträge durch die energieintensiven Unternehmen bei der DEHSt konnten bereits trotz der ausstehenden Genehmigung gestellt werden, allerdings war eine Bescheidung nicht möglich. Es ist anzunehmen, dass die DEHSt bald entsprechende Mitteilungen versendet.
>> Pressemitteilung der Europäischen Kommission
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