EnEfG: Aufschub Meldepflicht

Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist seit dem 18. November 2023 in Kraft. Es entstehen daraus Meldefristen u.a. für Unternehmen mit einem Gesamtenergieverbrauch von mehr als 2,5 GWh p.a.: Diese sind verpflichtet, Informationen zu anfallender Abwärme an die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) bis zum 1. Januar 2024 und danach bis zum 31. März eines jeden Jahres zu übermitteln und die übermittelten Informationen bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren (§§ 17 Absatz 2 Satz 1 i.V.m. 20 Absatz 4 EnEfG).

Die Frist zur Übermittlung dieser Informationen zum 1. Januar 2024 sowie die entsprechende Bußgeldbewehrung setzt das fachlich zuständige BMWK für sechs Monate aus.

Das BAFA begründet dies damit, im Einzelfall unverhältnismäßige Belastungen der betroffenen Unternehmen, aufgrund des kurzen Zeitraums zwischen Inkrafttreten des EnEfG und Ablauf der Frist zur Übermittlung der Daten, zu vermeiden. Das geschehe auch im Hinblick auf die Verzögerungen bei der technischen Umsetzung der Plattform für Abwärme bei der BfEE.

>> EnEfG im BGBl

>> BfEE

>> Meldung BAFA

 
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