Entwurf NABEG-Novelle beschlossen

Wie das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gab, stimmte das Bundeskabinett dem Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG-Novelle) zu. Ziel des Gesetzes ist es, die Genehmigungsverfahren für den Stromleitungsausbau zu beschleunigen. Zu diesem Zweck sollen verschiedenen Planungsstufen besser miteinander verzahnt werden, Ertüchtigung bestehender Leitungen ohne Bundesfachplanung auskommen und die Länder auf das Raumordnungsverfahren verzichten können. Die Umweltschutzstandards sollen darunter nicht leiden. Netzbetreibern soll es erlaubt werden, Leerrohre mit zu verlegen, um Leitungen zukünftig nachrüsten zu können. Zusätzlich sind Verbesserungen bei den Entschädigungen für Land- und Forstwirte vorgesehen.

>> Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums

>> Referentenentwurf NABEG vom 25.10.2018