Preisbremsen beschlossen

Von ISPEX am 15. Dez 2022

Der Bundestag verabschiedete am 15.12.2022 die Gesetze zu den Preisbremsen bei Strom (BT-Drs. 20/4685) sowie Gas bzw. Wärme (BT-Drs. 20/4683). Angenommen wurden die Gesetzentwürfe der Regierungsfraktionen mit Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, BT-Drs. 20/4911 und 20/4915. Der Bundesrat wird morgen, am 16.12.2022 abschließend über die Preisbremsen beraten.

Für Privathaushalte ist die Entlastung bei Strom, Gas und Wärme als Automatismus angelegt. Unternehmen hingegen müssen vor allem hinsichtlich der Höhe der Entlastung aufgrund des Beihilferechts mit Einschränkungen rechnen. Daneben bestehen weitere Auflagen und Mitteilungspflichten.

Bereits morgen, am 16.12.2022 widmen wir uns im ISPEX-Energiefrühstück neben der aktuellen Entwicklung auf den Energiemärkten auch den Preisbremsen im Schnelldurchlauf. Die Anmeldung finden Sie hier.

>> Textarchiv des Deutschen Bundestages

 
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