Strom: EPEX Spot mit Extrempreisen – Schadensersatzanspruch?
Von ISPEX am 4. Jul 2024
Am 26. Juni hatten wir Sie über die extreme Preisentwicklung bei Stromlieferverträgen mit Bindung an die EPEX Spot informiert. Inzwischen liegen die ersten Abrechnungen für den Liefermonat Juni vor. Abhängig vom Abnahmeverhalten in den betreffenden Hochpreisstunden ergeben sich hohe Abweichungen zur Budgetplanung und damit die Frage nach möglichen Schadensersatzansprüchen. Wir haben unsere Experten der ISPEX Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gebeten, den Sachverhalt zu bewerten.
Nach ersten Angaben von EPEX Spot seien die Preise zulässigerweise auf Basis der einschlägigen Marktregelungen sowie nach den Grundzügen von Angebot und Nachfrage bestimmt worden.
Von den erhöhten Preisen waren alle beteiligten Parteien, also neben den Energieabnehmern auch Stromhändler, Stromlieferanten und ggf. Vorlieferanten, betroffen. Die rechtliche Bewertung dieser Situation ist komplex und hängt von der individuellen vertraglichen Gestaltung und den Besonderheiten in der jeweiligen Lieferkette ab. Im Zentrum der Prüfung stehen zudem die Zulässigkeit und Marktkonformität des Vorgehens der EPEX Spot.
Zunächst sollten von den erhöhten Preisen betroffene Abnehmer und Zwischenlieferanten jegliche Zahlungen unter einen Rückforderungsvorbehalt stellen für den Fall, dass sich die erhöhten Preise als unzulässig herausstellen. Hierfür können Betroffene auf die hier getroffenen Ausführungen verweisen. Sodann sind mögliche Ansprüche der geschädigten Parteien zu prüfen. Dazu wären eine detaillierte Vertragsprüfung und weitere Erkenntnisse aus der laufenden Untersuchung notwendig.
Was war passiert?
Laut Mitteilung der EPEX Spot vom 26.06.2024 wurden die europäischen Day-Ahead-Strommärkte am 25.06.2024 nicht gekoppelt, was zu einer erheblichen Reduktion der zu berücksichtigenden Nachfrage und in der Folge zu einem drastischen Anstieg der Strompreise führte. Stellenweise wurden Preise von 2.325,83 EUR/MWh für Lieferungen am Folgetag erreicht – im Vergleich dazu liegt der Strompreis derzeit wieder im höheren zweistelligen Bereich.
Der Grund für die fehlgeschlagene Kopplung sei noch unklar; ein zunächst vermuteter Stromausfall wurde als Ursache zwischenzeitlich ausgeschlossen. Inzwischen läuft eine detaillierte Untersuchung.
>> Pressemitteilung der EPEX SPOT (26.06.2024)
>> Pressemitteilung der EPEX SPOT: Ankündigung der detaillierten Untersuchung (27.06.2024)
>> Pressemitteilung der EPEX SPOT: „Ursachensuche: kein Stromausfall“ (01.07.2024)
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