Dezemberhilfe Gas: Frist RLM-Ausnahmen

Von ISPEX am 28. Nov 2022

Die „Dezemberhilfe“ als 1. Stufe der Gaspreisbremse ist in Kraft und wird von der Energiewirtschaft umgesetzt.

Gaskunden mit einem jährlichen Gasverbrauch unter 1.500.000 kWh sollen durch die Dezemberhilfe um ungefähr einen Kostenmonat entlastet werden. Die Regelung betrifft neben SLP-Lieferstellen (Haushalte und Gewerbe) auch Kunden mit leistungsgemessenen Gaslieferstellen und einem Bezug unter 1,5 GWh jährlich.

Für die genannten Kunden setzt der zuständige Lieferant die Dezemberhilfe automatisch um. Wie die Entlastung insbesondere bei vereinbarten Abschlagszahlungen konkret erfolgt, also ob der Dezemberabschlag nicht eingezogen, zurückgezahlt oder mit Folgezahlungen verrechnet wird, entscheidet der Lieferant. Für leistungsgemessene Kunden erfolgt die Entlastung über die Monatsrechnung für Dezember (im Januar).

Zusätzlich gelten Ausnahmeregelungen für RLM-Lieferstellen > 1,5 GWh, um z.B. auch soziale Einrichtungen, Bildungsträger oder große verwaltete Wohnobjekte vergleichbar bei Gas- und Wärmelieferungen zu entlasten.

Wichtig: Von den Ausnahmen betroffene Gaskunden mit RLM-Lieferstellen > 1,5 GWh p.a. müssen selbst aktiv werden, um die Entlastung zu erhalten. Laut Gesetz müssen die Kunden „dem Erdgaslieferanten zur Klärung ihrer Berechtigung spätestens bis zum 31. Dezember 2022 in Textform mitteilen, dass die Voraussetzungen hierfür vorliegen“. Über diese Mitteilungspflicht kann der Lieferant gesondert informieren, muss es aber nicht. Sollte die Frist zum Jahresende verstreichen, geht der Anspruch verloren.

Lieferanten müssen ab 21.11.2022 auf Ihrer Internetseite darüber informieren, wie sie die Dezemberhilfe umsetzen. Zuständig für die Gutschrift ist der Erdgaslieferant, der den Letztverbraucher am Stichtag 01.12.2022 mit Erdgas beliefert.

Eine sehr ausführliche Darstellung rund um die Dezemberhilfe liefert der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft in seiner „BDEW Anwendungshilfe – Soforthilfe 2022 Fragen und Antworten“.

>> BDEW Anwendungshilfe – Soforthilfe 2022 Fragen und Antworten